{"id":15191,"date":"2018-04-03T14:40:31","date_gmt":"2018-04-03T12:40:31","guid":{"rendered":"https:\/\/messoni.com.srv06.danubeweb.at\/?page_id=15191"},"modified":"2024-04-17T08:57:14","modified_gmt":"2024-04-17T06:57:14","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/messoni.com.srv06.danubeweb.at\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"<div class=\"wpb-content-wrapper\"><p>[vc_row][vc_column][vc_column_text]Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Firma DESCOM GmbH mit Kundeninformationen<\/p>\n<p>1) Geltung der AGB<\/p>\n<p>Soweit nicht ausdr\u00fccklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB.<\/p>\n<p>Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.<\/p>\n<p>Vertragserf\u00fcllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszur\u00e4umen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die \u00fcblicherweise in vergleichbaren F\u00e4llen vereinbart werden.<\/p>\n<p>2)<a name=\"_Toc464216195\"><\/a> Vertragsabschluss im Web-Shop\/Fernabsatz<\/p>\n<p>2.1 Die in unserem Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.<\/p>\n<p>2.2 Der Kunde kann das Angebot \u00fcber das in unserem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgew\u00e4hlten Waren und\/oder Dienstleistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschlie\u00dfenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und\/oder Dienstleistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch postalisch, per E-Mail oder telefonisch gegen\u00fcber dem Lieferanten abgeben.<\/p>\n<p>2.3 Wir k\u00f6nnen das Angebot des Kunden innerhalb von f\u00fcnf Tagen annehmen,<\/p>\n<ul>\n<li>indem wir dem Kunden eine schriftliche Auftragsbest\u00e4tigung oder eine Auftragsbest\u00e4tigung in Textform (Fax oder E-Mail) \u00fcbermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbest\u00e4tigung beim Kunden ma\u00dfgeblich ist, oder<\/li>\n<li>indem wir dem Kunden die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden ma\u00dfgeblich ist, oder<\/li>\n<li>indem wir den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lieferant das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserkl\u00e4rung gebunden ist.<\/p>\n<p>2.4 W\u00e4hlt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs \u201ePayPal\u201c als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschlie\u00dfenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. F\u00fcr diesen Fall erkl\u00e4ren wir (der Lieferant) abweichend von Ziffer 2.2 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschlie\u00dfenden Buttons den Zahlungsvorgang ausl\u00f6st.<\/p>\n<p>2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des f\u00fcnften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.<\/p>\n<p>2.6 Bei der Abgabe eines Angebots \u00fcber unser Online-Bestellformular wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) zugeschickt.<\/p>\n<p>Zus\u00e4tzlich wird der Vertragstext auf unserer Internetseite archiviert und kann vom Kunden \u00fcber sein passwortgesch\u00fctztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto in unserem Online-Shop angelegt hat.<\/p>\n<p>2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung \u00fcber unser Online-Bestellformular kann der Kunde seine Eingaben laufend \u00fcber die \u00fcblichen Bedienerfunktionen korrigieren. Dar\u00fcber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Best\u00e4tigungsfenster angezeigt und k\u00f6nnen auch dort mittels der \u00fcblichen Bedienerfunktionen korrigiert werden.<\/p>\n<p>2.8 F\u00fcr den Vertragsschluss steht ausschlie\u00dflich die deutsche Sprache zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<p>2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die uns versandten E-Mails empfangen werden k\u00f6nnen. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>3) Vertragsabschluss au\u00dferhalb des Fernabsatzes\/Kostenvoranschl\u00e4ge\/Allgemeines zum Vertragsabschluss<\/p>\n<p>3.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst durch Absendung einer schriftlichen Auftragsbest\u00e4tigung durch uns als geschlossen. Der Vertrag kommt jedenfalls aber auch ohne \u00dcbermittlung einer Auftragsbest\u00e4tigung zustande, wenn der Kunde das Angebot des Lieferanten schriftlich annimmt oder die schriftliche Auftragsvorlage des Lieferanten unterfertigt.<\/p>\n<p>3.2 M\u00fcndliche Mitteilungen des Lieferanten \u2013 auch auf Anfrage des Kunden \u2013 sind<\/p>\n<p>freibleibend, und zwar auch dann, wenn darin Preise, Termine und sonstige technische Spezifikationen mitgeteilt werden.<\/p>\n<p>3.3 Wir halten uns an schriftliche Angebote, wenn nicht anders vereinbart 1 Monat gebunden. Irrtum und Preiserh\u00f6hungen der Hersteller (Jahressprung etc.) ausgeschlossen.<\/p>\n<p>Unsere Angebote verzeichnen nachvollziehbar die zu erbringenden Leistungen. Nicht angef\u00fchrte Leistungen sind daher gesondert zu verrechnende Zusatzleistungen.<\/p>\n<p>3.4 Angebote und Kostenvoranschl\u00e4ge werden nach bestem Fachwissen erstattet; auf<\/p>\n<p>auftragsspezifische Umst\u00e4nde, die au\u00dferhalb der Erkennbarkeit unseres Unternehmens liegen, kann kein Bedacht genommen werden. Sollte sich bei Auftragsdurchf\u00fchrung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw. Kostenerh\u00f6hungen ergeben, so wird unser Unternehmen den Kunden unverz\u00fcglich verst\u00e4ndigen. Sollte der Kunde binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der unterbrochenen Arbeiten treffen bzw. die Kostensteigerungen nicht akzeptieren, beh\u00e4lt sich unser Unternehmen vor, die erbrachte Teilleistung in Rechnung zu stellen und vom Vertrag zur\u00fcckzutreten.<\/p>\n<p>4) Schutz von Pl\u00e4nen und Unterlagen \/ Geheimhaltung<\/p>\n<p>Pl\u00e4ne, Skizzen, Kostenvoranschl\u00e4ge und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Pr\u00e4sentationen und \u00e4hnliches bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielf\u00e4ltigung, Ver\u00f6ffentlichung und Zurverf\u00fcgungstellung einschlie\u00dflich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf unserer ausdr\u00fccklichen Zustimmung.<\/p>\n<p>S\u00e4mtliche oben angef\u00fchrte Unterlagen k\u00f6nnen jederzeit von uns zur\u00fcckgefordert werden und sind uns jedenfalls unverz\u00fcglich unaufgefordert zur\u00fcckzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.<\/p>\n<p>Unser Vertragspartner verpflichtet sich im \u00dcbrigen zur Geheimhaltung des ihm aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegen\u00fcber.<\/p>\n<p>5) Richtigkeit<\/p>\n<p>Unterlagen, Pl\u00e4ne und Skizzen des Kunden \u00fcberpr\u00fcfen wir nicht auf dessen \u00dcbereinstimmungen mit den Naturma\u00dfen bzw. die Verh\u00e4ltnisse vor Ort. Soweit uns Unrichtigkeiten, Fehler und M\u00e4ngel erkennbar sind, weisen wir den Kunden darauf hin. Abweichungen zwischen vom Kunden \u00fcbermittelten Ma\u00dfen und dem Naturma\u00df sind vom Kunden zu verantworten, wobei der Kunde hieraus allenfalls entstehende Mehraufwendungen zu tragen hat.<\/p>\n<p>6) Ausf\u00fchrung\/Montage, Mitwirkungspflicht des Kunden<\/p>\n<p>Der Kunde ist verpflichtet bei der Ausf\u00fchrung mitzuwirken. Vom Kunden sind auf eigene Rechnung und Gefahr alle Vorbereitungen und Ma\u00dfnahmen zu treffen, die f\u00fcr eine st\u00f6rungsfreie Durchf\u00fchrung und ungehinderte Beendigung der Arbeiten erforderlich sind. Hierzu geh\u00f6rt insbesondere die Schaffung einer befestigten Anfahrtsstra\u00dfe zur Baustelle, wodurch das Befahren mittels schweren LKW gew\u00e4hrleistet ist.<br \/>\nStrom und Wasser sind f\u00fcr die Montage bauseits unentgeltlich beizustellen. Au\u00dferdem d\u00fcrfen unsere Arbeiten nicht durch andere Professionisten behindert werden.<\/p>\n<p>7) Betonprodukte\/-verarbeitung, Muster, Oberfl\u00e4che<\/p>\n<p>Beton ist ein Naturprodukt und unterliegt daher Einfl\u00fcssen, welche nicht, oder nur schwer kontrolliert werden k\u00f6nnen. Hierzu z\u00e4hlt die offenporige Oberfl\u00e4che. Dieser wird durch eine Versiegelung entgegengewirkt. Die Best\u00e4ndigkeit der Produkte h\u00e4ngt von der Art und H\u00e4ufigkeit der Pflege ab. Betonoberfl\u00e4chen bilden mit der Zeit eine Patina, die zu den wesentlichen Charakterz\u00fcgen und als \u00e4sthetisches Merkmal einer Betonoberfl\u00e4che z\u00e4hlt. Zur Charakteristik der Betonoberfl\u00e4che z\u00e4hlt auch die Bildung feiner Risse bei der Trocknung. Vor allem im Bereich von Ausnehmungen kann es zu Rissbildungen kommen. Diese haben jedoch keinen negativen Einfluss auf die Oberfl\u00e4che oder Stabilit\u00e4t der Produkte und stellen so ebenfalls keinen Reklamationsgrund dar. Dies betrifft ebenso kostruktionsbedingte Materialschw\u00e4chungen, wie beispielsweise Ausnehmungen f\u00fcr Kochfelder\/Sp\u00fclen oder Bohrungen, welche zu erh\u00f6hten Rissbildungen f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Unsere Produkte sind AUSSCHLIESSLICH F\u00dcR DEN INNENBEREICH bestimmt.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Betonfl\u00e4chen im Au\u00dfenbereich unterliegen einer nat\u00fcrlichen Verwitterung. Diese kann nie g\u00e4nzlich unterbunden werden. Farbunterschiede bzw. Ausbleichungen, Ausbl\u00fchungen und Rissbildung durch Sonneneinstrahlung sowie Regen und starke Hitze\/Frost (Temperaturschwankungen) lassen sich nie ganz verhindern. Bei Verwendung unserer Produkte im Au\u00dfenbereich k\u00f6nnen wir daher keine Haftung \u00fcbernehmen.<\/p>\n<p>Unsere Betonoberfl\u00e4che ist u.a. durch die Produktionsweise unbeeinflussbaren Farb- und Strukturschwankungen unterworfen. Die Ausf\u00fchrung kann daher von dem vorgelegten Muster abweichen. Insbesondere anerkennt der Kunde, dass ein Muster den Typus wiedergibt, es jedoch hiervon produktionsbedingt geringf\u00fcgige Abweichungen geben kann, die keinen Reklamations- oder Gew\u00e4hrleistungsgrund darstellen.<\/p>\n<p>8) Zahlungsbedingungen (F\u00e4lligkeit, Teilzahlung, Skonto), Preis (Kaufpreis, Werklohn)<\/p>\n<p>Der K\u00e4ufer verpflichtet sich zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss.<\/p>\n<p>Der Kaufpreis ist binnen 5 Tagen ab Rechnungseingang ohne jeden Abzug und spesenfrei zu bezahlen. Sollte etwas Anderes vereinbart sein und der Vertragspartner befindet sich im Leistungsverzug, bleibt die Ware bis zur vollst\u00e4ndigen Bazahlung im alleinigen Eigentum der DESCOM GmbH.<\/p>\n<p>Wir sind berechtigt, die von uns zu erbringende Werkleistung mangels anderer Vereinbarung nach dem tats\u00e4chlichen Anfall und dem uns daraus entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen. Diese Rechnungen sind binnen 5 Werktagen ab Rechnungseingang zu bezahlen. F\u00fcr jede Arbeitsstunde einschlie\u00dflich Wegzeiten werden \u20ac 160 inkl. 20% Mwst in Rechnung gestellt. Angefangene Stunden auch von Wegzeiten werden als volle Stunde verrechnet.<\/p>\n<p>Wird gegen unsere Rechnung binnen 2 Wochen kein begr\u00fcndeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt.<\/p>\n<p>Wir sind ausdr\u00fccklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistung in Teilen erbracht wird.<\/p>\n<p>Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdr\u00fccklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet.<\/p>\n<p>9) Transport \u2013 Gefahrtragung<\/p>\n<p>Der K\u00e4ufer tr\u00e4gt die Kosten des Transportes. Die Gefahr des Transportes geht auf den K\u00e4ufer \u00fcber, sobald die Ware an ihn oder an einen von ihm bestimmten, vom Bef\u00f6rderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird. Hat der K\u00e4ufer selbst den Bef\u00f6rderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine angebotene Auswahlm\u00f6glichkeit zu nutzen, geht die Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Bef\u00f6rderer bzw den K\u00e4ufer \u00fcber.<\/p>\n<p>10) Erf\u00fcllungsort<\/p>\n<p>Erf\u00fcllungsort ist sowohl f\u00fcr unsere Leistung als auch die Gegenleistung 2451 Hof am Leithaberge.<\/p>\n<p>11) \u00a0Nichterf\u00fcllung\/Liefer- und Leistungsverzug<\/p>\n<p>Geringf\u00fcgige Lieferfrist\u00fcberschreitungen hat der K\u00e4ufer\/Werkbesteller jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein R\u00fccktrittsrecht zusteht.<\/p>\n<p>Der Liefertermin wird insofern fix vereinbart, als wir bei Verzug des Vertragspartners ohne weitere Nachfristsetzung durch blo\u00dfe Erkl\u00e4rung zur\u00fccktreten k\u00f6nnen. Diese Erkl\u00e4rung hat innerhalb von 2 Tagen zu erfolgen. Wir sind berechtigt, s\u00e4mtliche aus dem Verzug resultierende Sch\u00e4den geltend zu machen.<\/p>\n<p>Der Liefertermin wird fix vereinbart. Bei Verzug bedarf es keines R\u00fccktritts; dessen Folgen treten automatisch ein.<\/p>\n<p>11.1 Einseitige Leistungs\u00e4nderungen<\/p>\n<p>Sachlich gerechtfertigte und angemessene \u00c4nderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung, insbesondere angemessene Lieferfrist oder kurzfristige Zahlungsfrist\u00fcberschreitungen unsererseits gelten als vorweg genehmigt.<\/p>\n<p>Sachlich gerechtfertigte und geringf\u00fcgige \u00c4nderungen, die nicht den Preis betreffen, k\u00f6nnen unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere f\u00fcr derartige Lieferfrist\u00fcberschreitungen. Wir werden dann, wenn die tats\u00e4chliche Frist\u00fcberschreitung absch\u00e4tzbar ist, sp\u00e4testens jedoch eine Woche vor dem urspr\u00fcnglich vereinbarten Liefertermin, bekannt geben, wie lange mit einer Verz\u00f6gerung zu rechnen ist.<\/p>\n<p>11.2 Annahmeverzug<\/p>\n<p>Befindet sich unser Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wof\u00fcr wir eine Lagergeb\u00fchr von \u20ac 50 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen.<\/p>\n<p>12)\u00a0H\u00f6here Gewalt<\/p>\n<p>Im Falle von Ereignissen h\u00f6herer Gewalt, die sich auf die Vertragserf\u00fcllung auswirken, ist der Verk\u00e4ufer berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben und bei l\u00e4ngerfristigen Verz\u00f6gerungen ganz oder teilweise zur\u00fcckzutreten, ohne dass hieraus irgendwelche Anspr\u00fcche gegen den Verk\u00e4ufer hergeleitet werden k\u00f6nnen. Als h\u00f6here Gewalt gelten alle f\u00fcr den Verk\u00e4ufer unvorhersehbaren Ereignisse oder solche, die \u2013 selbst wenn sie vorhersehbar waren \u2013 au\u00dferhalb des Einflussbereichs des Verk\u00e4ufers liegen und deren Auswirken auf die Vertragserf\u00fcllung durch zumutbare Bem\u00fchungen des Verk\u00e4ufers nicht verhindert werden k\u00f6nnen. Etwaige gesetzliche Anspr\u00fcche des Kunden\u00a0bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\n<p>13) Gew\u00e4hrleistung<\/p>\n<p>Abgesehen von jenen F\u00e4llen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gew\u00e4hrleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erf\u00fcllen.<\/p>\n<p>Der \u00dcbernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum \u00dcbergabezeitpunkt bereits vorhanden war.<\/p>\n<p>Die Ware ist nach der Ablieferung unverz\u00fcglich zu untersuchen. Dabei festgestellte M\u00e4ngel sind ebenso unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens aber innerhalb von 1 Tage nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verk\u00e4ufer bekannt zu geben.<\/p>\n<p>Verdeckte M\u00e4ngel sind unverz\u00fcglich nach ihrer Entdeckung zu r\u00fcgen. Wird eine M\u00e4ngelr\u00fcge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gew\u00e4hrleistungs- oder Schadenersatzanspr\u00fcchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von M\u00e4ngeln, sind in diesen F\u00e4llen ausgeschlossen.<\/p>\n<p>Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt f\u00fcr bewegliche Sachen 24 Monate, f\u00fcr unbewegliche Sachen 3 Jahre ab Lieferung\/Leistung.<\/p>\n<p>14) Schadenersatz<\/p>\n<p>Abgesehen von Personensch\u00e4den haften wir nur, wenn uns vom Gesch\u00e4digten grobe Fahrl\u00e4ssigkeit nachgewiesen wird.<\/p>\n<p>15) Produkthaftung<\/p>\n<p>Allf\u00e4llige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel \u201eProdukthaftung\u201c iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sph\u00e4re verursacht und zumindest grob fahrl\u00e4ssig verschuldet worden ist.<\/p>\n<p>16) Leistungsverweigerungsverbote und Zur\u00fcckbehaltungsverbote<\/p>\n<p>Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zur\u00fcckhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.<\/p>\n<p>17) Formvorschriften<\/p>\n<p>S\u00e4mtliche Vereinbarungen, nachtr\u00e4gliche \u00c4nderungen, Erg\u00e4nzungen, Nebenabreden usw. bed\u00fcrfen zu ihrer G\u00fcltigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.<\/p>\n<p>An uns gerichtete Erkl\u00e4rungen, Anzeigen, etc. &#8211; ausgenommen M\u00e4ngelanzeigen &#8211; bed\u00fcrfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.<\/p>\n<p>18) Rechtswahl<\/p>\n<p>Auf diesen Vertrag ist \u00f6sterreichisches materielles Recht anzuwenden.<\/p>\n<p>19) Gerichtsstandvereinbarung<\/p>\n<p>Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zust\u00e4ndige Gericht \u00f6rtlich zust\u00e4ndig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.<\/p>\n<p>F\u00fcr alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gew\u00f6hnlichen Aufenthalt oder Ort der Besch\u00e4ftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zust\u00e4ndig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gew\u00f6hnlichen Aufenthalt oder Ort der Besch\u00e4ftigung hat. F\u00fcr Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in \u00d6sterreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsst\u00e4nde.<\/p>\n<p>20) Schiedsgerichtsvereinbarung \u2013 Schiedsklausel<\/p>\n<p>Alle Streitigkeiten oder Anspr\u00fcche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschlie\u00dflich Streitigkeiten \u00fcber dessen G\u00fcltigkeit, Verletzung, Aufl\u00f6sung oder Nichtigkeit, werden nach der Schiedsordnung (Wiener Regeln) der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer \u00d6sterreich (VIAC) von einem oder drei gem\u00e4\u00df diesen Regeln bestellten Schiedsrichtern endg\u00fcltig entschieden.<\/p>\n<p>21) R\u00fccktrittsrecht<\/p>\n<p>21.1\u00a0\u00a0 Verbrauchern mit Wohnsitz in der EU steht ein R\u00fccktrittsrecht f\u00fcr Vertr\u00e4ge zu, wenn<\/p>\n<ol>\n<li>\u00a0der Vertrag bei gleichzeitiger k\u00f6rperlicher Anwesenheit des Unternehmers und des Verbrauchers an einem Ort geschlossen wird, der kein Gesch\u00e4ftsraum des Unternehmers ist,<\/li>\n<li>\u00a0f\u00fcr den der Verbraucher unter den in Z. 3 genannten Umst\u00e4nden ein Angebot gemacht hat,<\/li>\n<li>\u00a0der in den Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen des Unternehmers oder durch Fernkommunikationsmittel geschlossen wird, unmittelbar nachdem der Verbraucher an einem anderen Ort als den Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen des Unternehmers bei gleichzeitiger k\u00f6rperlicher Anwesenheit des Unternehmers oder dessen Beauftragten und des Verbrauchers pers\u00f6nlich und individuell angesprochen wurde, oder<\/li>\n<li>\u00a0der auf einem Ausflug geschlossen wird, der von einem Unternehmer oder von dessen Beauftragten in der Absicht oder mit dem Ergebnis organisiert wurde, dass der Unternehmer f\u00fcr den Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen beim Verbraucher wirbt oder werben l\u00e4sst und entsprechende Vertr\u00e4ge mit dem Verbraucher abschlie\u00dft<\/li>\n<li>\u00a0der Vertrag zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher ohne gleichzeitige k\u00f6rperliche Anwesenheit des Unternehmers und des Verbrauchers im Rahmen eines f\u00fcr den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems geschlossen wird, wobei bis einschlie\u00dflich des Zustandekommens des Vertrags ausschlie\u00dflich Fernkommunikationsmittel verwendet werden;<\/li>\n<li>\u00a0der Verbraucher seine Vertragserkl\u00e4rung weder in den vom Unternehmer f\u00fcr seine gesch\u00e4ftlichen Zwecke dauernd ben\u00fctzten R\u00e4umen noch bei einem von diesem daf\u00fcr auf einer Messe oder einem Markt ben\u00fctzten Stand abgegeben hat oder der Unternehmer oder ein mit ihm zusammenwirkender Dritter den Verbraucher im Rahmen einer Werbefahrt, einer Ausflugsfahrt oder einer \u00e4hnlichen Veranstaltung oder durch pers\u00f6nliches, individuelles Ansprechen auf der Stra\u00dfe in die vom Unternehmer f\u00fcr seine gesch\u00e4ftlichen Zwecke ben\u00fctzten R\u00e4ume gebracht hat und der Vertrag nicht unter Z. 1. \u2013 5. f\u00e4llt.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Das R\u00fccktrittsrecht nach Z.6. steht dem Verbraucher nicht zu,<\/p>\n<ol>\n<li>wenn er selbst die gesch\u00e4ftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schlie\u00dfung dieses Vertrages angebahnt hat,<\/li>\n<li>wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind oder<\/li>\n<li>bei Vertr\u00e4gen, bei denen die beiderseitigen Leistungen sofort zu erbringen sind, wenn sie \u00fcblicherweise von Unternehmern au\u00dferhalb ihrer Gesch\u00e4ftsr\u00e4ume geschlossen werden und das vereinbarte Entgelt 25 Euro, oder wenn das Unternehmen nach seiner Natur nicht in st\u00e4ndigen Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen betrieben wird und das Entgelt 50 Euro nicht \u00fcbersteigt<\/li>\n<li>bei Vertragserkl\u00e4rungen, die der Verbraucher in k\u00f6rperlicher Abwesenheit des Unternehmers abgegeben hat, es sei denn, dass er dazu vom Unternehmer gedr\u00e4ngt worden ist.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Der Verbraucher hat kein R\u00fccktrittsrecht bei Fernabsatz- oder au\u00dferhalb von Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen geschlossenen Vertr\u00e4gen gem. Z. 1. \u2013 5. \u00fcber<\/p>\n<ol>\n<li>Dienstleistungen, wenn der Unternehmer \u2013 auf Grundlage eines ausdr\u00fccklichen Verlangens des Verbrauchers sowie einer Best\u00e4tigung des Verbrauchers \u00fcber dessen Kenntnis vom Verlust des R\u00fccktrittsrechts bei vollst\u00e4ndiger Vertragserf\u00fcllung \u2013 noch vor Ablauf der R\u00fccktrittsfrist mit der Ausf\u00fchrung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollst\u00e4ndig erbracht wurde,<\/li>\n<li>Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die pers\u00f6nlichen Bed\u00fcrfnisse zugeschnitten sind.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Der Verbraucher hat auch kein R\u00fccktrittsrecht bei Vertr\u00e4gen die au\u00dferhalb von Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen geschlossen werden (Z. 1.- 4.) und bei denen das vom Verbraucher zu zahlende Entgelt den Betrag von 50 Euro nicht \u00fcberschreitet.<\/p>\n<p>21.2 Weitere Ausnahmen und n\u00e4here Informationen zum R\u00fccktrittsrecht ergeben sich<\/p>\n<p>aus unseren R\u00fccktrittsbelehrungen.<\/p>\n<p>22) Widerrufsrecht<\/p>\n<p>Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr\u00fcnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr\u00e4gt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef\u00f6rderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszu\u00fcben, k\u00f6nnen Sie das Widerrufsformular ausgef\u00fcllt oder eine andere eindeutige Erkl\u00e4rung an die Service-GmbH \u00fcbermitteln. Machen Sie von dieser M\u00f6glichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverz\u00fcglich (per E-Mail) eine Best\u00e4tigung \u00fcber den Eingang eines solchen Widerrufs \u00fcbermitteln.<\/p>\n<p>Folgen des Widerrufs<\/p>\n<p>Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie\u00dflich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus\u00e4tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g\u00fcnstigste Standardlieferung gew\u00e4hlt haben), unverz\u00fcglich und sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur\u00fcckzuzahlen, an dem die Mitteilung \u00fcber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F\u00fcr diese R\u00fcckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr\u00fcnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R\u00fcckzahlung Entgelte berechnet. Wir k\u00f6nnen die R\u00fcckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur\u00fcckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zur\u00fcckgesandt haben, je nachdem, welches der fr\u00fchere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverz\u00fcglich und in jedem Fall sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns \u00fcber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an das Mitgliederservice der Service-GmbH der Wirtschaftskammer \u00d6sterreich, Wiedner Hauptstra\u00dfe 63, 1045 Wien zur\u00fcckzusenden oder zu \u00fcbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der R\u00fccksendung der Waren.<\/p>\n<p>Bitte beachten Sie, dass bei Sonderanfertigungen gem\u00e4\u00df \u00a718 FAGG kein R\u00fccktrittsrecht besteht.<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong>[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row]<\/p>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>[vc_row][vc_column][vc_column_text]Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Firma DESCOM GmbH mit Kundeninformationen 1) Geltung der AGB Soweit nicht ausdr\u00fccklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. 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